Zusammenfassung von BGer-Urteil 9C_122/2023 vom 23. August 2024

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Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 9C_122/2023 vom 23. August 2024:

Sachverhalt: A._, ein unabhängiger Krankenpfleger, betrieb ein eigenes Pflegebüro. Aufgrund von zu hohen Abrechnungen mit der obligatorischen Krankenversicherung (OKP) in den Jahren 2016, 2018 und 2019 wurde er von mehreren Krankenkassen, vertreten durch santésuisse, verklagt, die Überzahlungen zurückzufordern. Das Schiedsgericht für Sozialversicherungen in Genf entschied, dass A._ insgesamt 260.106 CHF zurückzahlen müsse. A.__ focht dieses Urteil vor dem Bundesgericht an und beantragte dessen Aufhebung.

Rechtliche Erwägungen: 1. Rückforderungspflicht: Das Gericht stellte fest, dass A.__ als Leistungserbringer verpflichtet ist, nur wirtschaftliche, angemessene und notwendige Leistungen abzurechnen. Zu hohe oder unzulässige Abrechnungen fallen unter "Polypragmasie", welche die Rückforderung rechtfertigt.

  1. Überprüfung der Abrechnung: Es wurde festgestellt, dass er für die genannten Jahre mehr Stunden abgerechnet hatte, als als wirtschaftlich vertretbar angesehen werden kann. Insbesondere überschritt seine Abrechnung die Normen für die maximalen Arbeitsstunden pro Woche.

  2. Einwand der Verjährung: A.__ argumentierte, dass die Rückforderungsansprüche verjährt seien. Das Gericht entschied jedoch, dass der Verjährungsfrist erst beginnt, nachdem die relevanten statistischen Daten den Krankenkassen zur Verfügung standen.

  3. Recht auf Gehör: A.__ behauptete, dass sein Recht auf Gehör verletzt wurde, weil das Schiedsgericht nicht alle von ihm beantragten Beweise berücksichtigte. Das Bundesgericht entschied, dass das Schiedsgericht in der Lage war, auf Grundlage der bereits vorliegenden Beweise zu entscheiden, und es keine Notwendigkeit für weitere Beweise gab.

  4. Verstoß gegen Abrechnungsvorschriften: A.__ hatte die Abrechnungen auch fehlerhaft vorgenommen, indem er verschiedene Leistungen unzulässig kumuliert hatte. Demnach mussten ihn die Rückforderungen nicht nur als gerechtfertigt, sondern auch als notwendig erscheinen.

Fazit: Das Bundesgericht wies den Rekurs von A._ zurück und bestätigte das Urteil des Schiedsgerichts. A._ ist verpflichtet, die geforderten Beträge zurückzuzahlen. Die Gerichtskosten wurden ihm auferlegt.